Europa am Wendepunkt


Geschätzte Damen und Herren,

Für die Einladung und die nette Einführung möchte ich mich herzlich bedanken. Ich freue mich in Vertretung für Nicola Forster für den Think-tank foraus – Forum Aussenpolitik. Während Ihres Unterrichts, Ihrer Projektarbeiten und schliesslich auch Ihrer Reise haben Sie sich eingehend mit dem europäischen Gedanken beschäftigt – in Belgien speziell mit einer historischen Perspektive auf diesen Gedanken und mit wie viel Leid dieser erkämpft wurde.

Doch sprechen wir heute Abend nicht nur von Europa, vielmehr zum Thema Europa am Wendepunkt. Wenn wir diese drei Worte Europa am Wendepunkt betrachten, sind zwei davon interessant. Zum einen Europa: Wenn wir heutzutage von Europa sprechen, was meinen wir dann damit – Europa?

Vielleicht geografisch den Kontinent, wobei sich aber alsbald Fragen stellen, wie: Gehört Russland noch dazu und wenn ja, bis wohin? Die Türkei? Wir sehen schnell, dass uns dies einer Definition von Europa nur geringfügig näher bringt.

Gleiches gilt, wenn wir Europa als Kultur oder gesellschaftliches Modell begreifen wollen: Wir müssen erkennen, dass erstens Europa kulturell nicht als ein Block zu verstehen ist und andererseits Werte wie Gleichheit und Freiheit universal sind und somit nicht einer Kultur angeheftet sein können.

Wenn Geografie und Kultur nicht weiterhelfen um Europa zu verstehen, so geht es über die gemeinsamen Erfahrungen in Geschichte und Politik. Und wenn wir heute von Europa reden, meinen wir die europäische Staatengemeinschaft – zumeist meinen wir die Europäische Union. Selbst wenn die Schweiz nur Passivmitglied der EU ist, waren doch alle Staaten vom Nutzen der EU überzeugt: Frieden, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität.

Dies führt sogleich zum zweiten Begriff: Wendepunkt. Wenn sich Europa – also die EU – am Wendepunkt befinden soll, bedeutet dies, dass sich die europäische Gemeinschaft umdreht, gar zurück fährt oder wenigstens eine neue Richtung einschlägt. Daneben zeigt uns das Schlagwort Europa am Wendepunkt, dass sich selbiges Europa in einer Krise befindet, weil es ansonsten nicht wenden müsste.

Beschauen wir die tatsächliche wirtschaftliche Krise in Europa näher, stellen wir aber fest: Nicht Europa im Sinne der EU steht am Wendepunkt. Seit Anbeginn der Krise sieht sich die Europäische Zentralbank, das Europäische Parlament und die Kommission zwar mit Problemen konfrontiert, doch die Lösung für die Probleme beruhten meist auf Gemeinschaft und somit auf einer Stärkung der europäischen Institutionen.

Es steht also nicht die EU am Wendepunkt – sondern der europäische Nationalstaat. Die in das europäische Wirtschaftssystem eingebundenen Staaten leiden allesamt unter Schwierigkeiten bei der Anpassung an einen gemeineuropäischen Raum: Das heisst, die zentralen Institutionen in Brüssel oder Strassburg festigen sich, wie die Zukunft der europäischen Nationalstaaten im europäischen System aussehen soll, ist aber noch ungewiss.

Die Lösung dieses Konflikts betrifft aber nicht nur die Menschen in den Staaten der EU, sondern auch uns hier in der Schweiz. Denn entgegen der Behauptungen, welche viele Politiker und Politikerinnen gerne machen, ist auch die Schweiz Teil des europäischen Projektes, seiner institutionellen Ausformungen und seiner Geschichte. In den Jahren der Einigelung seit dem Zweiten Weltkrieg haben dies gewisse Menschen in diesem Land vergessen. Die Selbstverliebtheit hat vielmehr dazu geführt, dass wir vieles haben, nur keine sachliche Diskussion über unsere Aussenpolitik – oder neue Ideen darüber.

Als vor einigen Jahren der Think-tank Forum Aussenpolitik gegründet wurde, waren die meisten BegründerInnen, zwar nicht ganz so jung wie Sie, aber doch Anfang oder Mitte Zwanzig. Heute sind es über 500 junge Menschen, die sich bei uns für die Schweizer Aussenpolitik engagieren. Denn wie alle anderen Staaten Europas muss auch die Schweiz ihren Platz finden, damit der Wendepunkt hin zu etwas positivem führt.

In diesem Sinne möchte ich Ihnen, wie das in Grussworten so üblich ist, auch die Botschaft übermitteln: Bleiben Sie interessiert an und am besten engagiert für Europa! Die Projektarbeiten, welche Sie heute Abend vorstellen, sind dazu ein wichtiger Beitrag.

 

Bildquelle: Giampaolo Squarcina, Flickr.