Abstimmungen vom 24. November 2024
Kanton Basel-Stadt
- Ja zum Nachtragskredit ESC: Eine einmalige Chance für eines der grossen Musikfestivals der Welt.
- Ja zu Musikvielfaltsinitiative: Eine Erhöhung des Kulturbudgets ist möglich und ein sinnvolle Umsetzung für alle Musikschaffenden und -Institutionen.
- Ja zum Stimm- und Wahlrecht für Ausländer*innen: Wer hier lebt, soll mitbestimmen könnten.
Eidgenossenschaft
- Nein zum Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen: Aus der Zeit gefallen, unökologisch und unwirtschaftlich.
- Nein zum Änderung Mietrecht Untermiete: Hier wird völlig überreguliert zuungunsten von Mieter*innen. D
- Nein zur Änderung zur Mietrecht: Kündigung wegen Eigenbedarfs: Die einfachere Kündigung für Eigenbedarf schafft zusätzliche und übermässige Unsicherheit für Mieter*innen.
- Nein zur EFAS: Auch wenn eine Chance besteht, damit die Gesundheitsversorgung zur reformieren, droht den Angestellten im Gesundheitswesen eine Verschlechterung. Eine Neuauflage, welche dies berücksichtigt, wäre wohl nötig.
Wahlen am 24. November 2024
- 2. Wahlgang Regierungsrat: Anina Ineichen