Während Riehen als zweitgrösste Stadt der Nordwestschweiz und die Bürgergemeinde Basel als grösste Bürgergemeinde der Schweiz es schaffen, allen Wahlberechtigten neben den Wahlunterlagen auch die Wahlprospekte der Parteien zuzusenden, ist dies in Basel nicht möglich. Dies führt dazu, dass wie bei den eidgenössischen Wahlen 2023 jede Partei von ihrem legitimen Recht Gebrauch macht, den Haushalten …
Gemäss Paragraph 53 der Verfassung können Behörden für Vorhaben von allgemeiner Tragweite eine Vernehmlassung durchführen, so dass Interessierte die Gelegenheit zur Stellungnahme haben. In der entsprechenden Verordnung ist festgehalten, dass «wenn Behörden Vernehmlassungen zu Vorhaben von allgemeiner Tragweite durchführen, geben sie der Öffentlichkeit davon Kenntnis und allen interessierten Personen Gelegenheit, zum Vorhaben Stellung zu nehmen.» …
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Es war das Jahr 1997 und der Regen prasselte nur so runter, als die Black Watch von der Szene abtrat. Bei dem grossen Festakt zur Übergabe von Hong Kong lauschte die ganze politischen Prominenz eines serbelnden Imperiums Auld Lang Syne, eine der grossen britischen Hymnen und zahlreich gespielt zu Silvester. Inklusive dem epischen Satz des …
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Wahrscheinlich hätte ich Ihnen, Herr Messerli, gegen Ihre Motion vorgehalten, dass ein gewisser Mohammed einst gesagt haben soll: «Utlub al-‚ilm wa-law fi s-sin.» «Suche das Wissen, selbst wenn Du nach China gehen musst.» In dieser Wendung steckte die heilsversprechende Botschaft, unnachgiebig an allen Orten das Wissen zu sammeln. Dieser Aufruf verkörpert gleichsam die Entwicklung der …