Interpellation: Regierungsrätliche Konsultationen

von Oliver ThommenVorstösseVeröffentlicht am Keine Kommentare

Gemäss Paragraph 53 der Verfassung können Behörden für Vorhaben von allgemeiner Tragweite eine Vernehmlassung durchführen, so dass Interessierte die Gelegenheit zur Stellungnahme haben. In der entsprechenden Verordnung ist festgehalten, dass «wenn Behörden Vernehmlassungen zu Vorhaben von allgemeiner Tragweite durchführen, geben sie der Öffentlichkeit davon Kenntnis und allen interessierten Personen Gelegenheit, zum Vorhaben Stellung zu nehmen.» …

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A Slow March into a New Order oder das Falsche im Richtigen

von Oliver ThommenKommentarVeröffentlicht am Kommentare sind deaktiviert

Es war das Jahr 1997 und der Regen prasselte nur so runter, als die Black Watch von der Szene abtrat. Bei dem grossen Festakt zur Übergabe von Hong Kong lauschte die ganze politischen Prominenz eines serbelnden Imperiums Auld Lang Syne, eine der grossen britischen Hymnen und zahlreich gespielt zu Silvester. Inklusive dem epischen Satz des …

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Warum eine Überprüfung der Kündigung der Städtepartnerschaft mit Shanghai richtig ist

von Oliver ThommenStatementsVeröffentlicht am Kommentare sind deaktiviert

Wahrscheinlich hätte ich Ihnen, Herr Messerli, gegen Ihre Motion vorgehalten, dass ein gewisser Mohammed einst gesagt haben soll: «Utlub al-‚ilm wa-law fi s-sin.» «Suche das Wissen, selbst wenn Du nach China gehen musst.» In dieser Wendung steckte die heilsversprechende Botschaft, unnachgiebig an allen Orten das Wissen zu sammeln. Dieser Aufruf verkörpert gleichsam die Entwicklung der …

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Willkommen in der Neidgenossenschaft

von Oliver ThommenGrünesVeröffentlicht am Keine Kommentare

Gemeinsam genutzte Dienstleistungen haben bei gewissen einen schweren Stand: Die Diskussion um die «No Billag»-Initiative zeigt, wie wenig das Gemeinsame der Gesellschaft in einigen Kreisen noch zählt: es geht darum, was «ich» brauch oder «ich» nutze: Gutverdienende wollen keine anständige AHV, da sie dank Pensionskasse im Alter bestens ausstaffiert sind; und Netflix-NutzerInnen oder NZZ-AbonnementInnen wollen …

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