Anzug an das Ratsbüro betreffend die Beantwortung von Interpellationen

von Oliver ThommenVorstösseVeröffentlicht am Keine Kommentare

Interpellationen dienen dazu, für drängende und die Öffentlichkeit beschäftigende Sachverhalte eine kurze Stellungnahme der Regierung zu erhalten. Der Regierungsrat beantwortet viele Interpellationen trotz dieses Umstands schriftlich (Mai-Sitzung: 15 schriftliche gegenüber sieben mündlichen Beantwortungen), weshalb deren Zweck in Frage gestellt wird und die Ratsmitglieder auch eine schriftliche Anfrage stellen könnten. Oft ist auch der Gehalt der …

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Anzug Einbezug von Menschen mit Behinderung

von Oliver ThommenGrünes, VorstösseVeröffentlicht am Keine Kommentare

Seit 1. Januar 2021 hat der Kanton Basel-Stadt ein kantonales Behindertenrechtegesetz, das die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen sicherstellen soll. Die Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion ist ein Querschnittsthema, entsprechend sind alle Lebensbereiche und insbesondere Arbeit, Bildung, Wohnen, Kommunikation, Mobilität, Gesundheit und Freizeit betroffen. Staatliche Aufgaben aller Departemente müssen somit den Anliegen und Anforderungen von …

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Anzug betreffend Wahlmaterial-Kakophonie

von Oliver ThommenGrünes, VorstösseVeröffentlicht am Keine Kommentare

Während Riehen als zweitgrösste Stadt der Nordwestschweiz und die Bürgergemeinde Basel als grösste Bürgergemeinde der Schweiz es schaffen, allen Wahlberechtigten neben den Wahlunterlagen auch die Wahlprospekte der Parteien zuzusenden, ist dies in Basel nicht möglich. Dies führt dazu, dass wie bei den eidgenössischen Wahlen 2023 jede Partei von ihrem legitimen Recht Gebrauch macht, den Haushalten …

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Anzug betreffend ein Rathaushof mit Aufenthaltsqualität

von Oliver ThommenGrünes, VorstösseVeröffentlicht am Keine Kommentare

Das Rathaus ist ein beliebtes Ziel von Menschen, die unsere Stadt besuchen, und eine Visitenkarte des Kantons und der Stadt Basel. In den letzten zehn Jahren war die Nutzung des Rathauses, seines Hofes und des Umfelds immer wieder ein Thema des Parlaments (wie zum Beispiel die Vorstösse 21.5047, 17.5313, 17.5191) In den Sommermonaten ist der …

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