„Der Frieden ist das Problem, das wir zu lösen haben!“


Die Welt mit Waffen ausrüsten und Milliarden in eine Armee ohne klare Aufgabe investieren. Es braucht eine Neuausrichtung auf eine international glaubwürdige Friedenspolitik.

Seit dem Ende des Kalten Krieg ringt die Schweiz mit ihrer Rolle in der Welt und besonders in der Rolle der Armee wird dies ersichtlich. Friedrich Dürrenmatt hat 1990 dieses paradoxe Selbstbild genial beschrieben (siehe Video unten), und leider ist es heute noch gültig. Die Armee sollte statt Jahr um Jahr Milliarden zu verbraten, neu aufgestellt werden: viel kleiner und ausgerichtet an der europäischen Friedensarchitektur. „Denn der Frieden ist das Problem, das wir zu lösen haben“, wie Dürrenmatt sagte.

Keine demokratische Waffen für Despoten

Doch momentan macht die Schweizer Sicherheitspolitik unter bürgerlicher Führung die Schweiz zur Waffenschieberin statt zur Friedenstaube. Der Zunahme der bewaffneten Konflikte und die Konfrontationen zwischen den Grossmächten sollte die Schweiz mehr Friedensdiplomatie entgegensetzen, denn hier hätte sie Kompetenzen und Glaubwürdigkeit.

Deshalb sollten keine Waffen mehr in undemokratische oder gar im (Bürger-) Krieg stehende Staaten geliefert werden und Kriegsmaterialproduzenten nicht mehr mit staatlichen Geldern finanziert werden. Die Schweiz soll sich in internationalen Gremien für ein internationales Abkommen zur weltweiten Ächtung von vollautonomen Waffensystemen (Roboterwaffen) einsetzen und den internationalen Atomwaffensperrvertrag ratifizieren.

Nicht zuletzt ist es mir ein persönliches Anliegen, dass jegliche Rüstungszusammenarbeit und Militärkooperation mit dem ganzen Nahen Osten gestoppt wird. Immer wieder landen Waffen in Konflikten und die Despoten unterdrücken jede demokratische Bewegung. Die Schweiz macht sich hier mitschuldig.

Schliesslich, dass momentan Kampfflugzeuge beschafft werden sollen, ist mindestens so unverständlich, wie dass momentan der Zivildienst geschwächt statt gestärkt wird und Frauen weiterhin nicht einbezogen werden.

Friedrich Dürrenmatt: „Die Schweiz – ein Gefängnis“ (Rede 1990)