Warum wir Neuland betreten sollten


Als Columbus den Fuss in eine neue Welt setze, betrat er nicht nur Neuland, sondern verband damit für die europäischen Gesellschaften die Hoffnung auf einen Neuanfang, auf eine bessere Welt und schuf eine Realität, welche unzählige Schreibende von Utopien träumen liess. Problematisch blieb jedoch, dass das Neuland nur für die EntdeckerInnen Neuland war. Für diejenigen, die bereits im Neuland lebten, war es im besten Falle eine Chance. Das Betreten von Neuland blieb fortan aber ein Akt aus der Sicht des Betretenden. So musste sich dann auch Columba Angela Merkel bei ihrem Betreten von Neuland 2013, sprich das Internet, von all jenen Hohn anhören, welche unlängst im Neuland waren, sich vielleicht freuten, dass nun auch die Politik dessen Relevanz erfasst hatte, aber verstört waren über die immer noch vorhandene Unwissenheit über das Neuland.

Das von Philipp Lutz herausgegebene Buch Neuland möchte nun Neuland betreten im Migrationsdiskurs der Schweiz. Die Autorinnen und Autoren entwerfen eine Vision, wie die Schweiz sich selbst über Migration definieren kann, wie sie diese kybernetisch angehen soll und wie der Entwurf eines anderen Diskurses über Migration auch politische Blockaden der letzten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte lösen könnte. Der Ansatz des sehr empfehlenswerten Buches will zum Beispiel im Bereich der Fluchtmigration sprachlich weg vom Hydraulischen: keine Wellen mehr, kein Ströme, keine vollen Boote, keine Überschwemmungen. Stattdessen Humanismus gegenüber Menschen auf der Flucht, Utilitarismus gegenüber Arbeitskräften, so müsste die Sprache über Migration aussehen. Migration ist eine immer da gewesene Realität, die sich vielleicht gestalten lässt, die humanitär sein kann, die Chancen für Migrierende wie für Menschen in den Zielländern bereit hält. Die Autorinnen und Autoren bieten hier Visionen an für ein zukünftiges Migrationsland Schweiz, die einen Denkanstoss bieten.

Darüber hinaus entstand das Buch während eines Crowdthinking-Projektes von foraus, bei welchen an verschiedenen Anlässen in der ganzen Schweiz Interessierte ihre Ideen für die Migrationspolitik einbringen und diskutieren konnten. Eine Auswahl der besten Ideen ist in das Buch eingeflossen; darunter auch zwei von Anina Ineichen, Gwendolyn Gilliéron und mir.

  1. Schweiz einfach: Legale Fluchtrouten schaffen: Mit der Abschaffung des Botschaftsasyls und der Umsetzung des Artikel 26 des Schengen-Abkommens wurden legale Fluchtroute in die Schweiz gekappt. Wir fordern deshalb, dass die Schweiz aufgrund der humanitäre Krise diese Bestimmung zeitweise aussetzt, damit Personen wieder zum Beispiel via Flugzeug hierher flüchten können. Das nicht an Schlepper gegebene Geld können diese Personen für den Neustart in der Schweiz nutzen.
  2. In dubio pro migranto: AsylbewerberInnen tragen im Verfahren praktisch die ganze Beweislast, obschon der Staat die Bewegungsfreiheit der Person einschränkt. Vielmehr sollte der Staat deshalb beweisen müssen, dass die Person kein Anrecht auf Asyl hat.

Für alles weitere lest:

Philipp Lutz (Hg.), foraus – Forum Aussenpolitik (Hg.): Neuland – Schweizer Migrationspolitik im 21. Jahrhundert, NZZ Libro, 2017.

Quelle: Flickr.com