Lawfare statt warfare: Die Schweiz muss auf den ICC setzen

Nach der Anerkennung Palästinas durch die UNO sind die Verhandlungen über eine Lösung des Nahostkonflikts zwar neu angelaufen, aber zum Scheitern verurteilt. Es braucht deshalb eine rechtliche Lösung vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Ganzen Artikel lesen: Erschienen am 12. Februar 2013 auf forausblog.ch » Weiterlesen

Aufwertung Palästinas zum UNO-Beobachterstaat?

Die palästinensische Führung kann in der UNO-Generalversammlung mit einer deutlichen Mehrheit für die Aufwertung des Status der Palästinenser in der UNO zum Beobachterstaat rechnen. Durch eine Statusaufwertung wird sich der Internationale Strafgerichtshof vermutlich mit Verbrechen in Palästina befassen können. Die Aussichten auf UNO-Vollmitgliedschaft oder den Beitritt zu weiteren transnationalen Organisationen würden hingegen nicht wesentlich beeinflusst. […] » Weiterlesen

Anerkennung Palästinas als Staat?

Warum die Schweiz an der UNO-Generalversammlung 2011 den palästinensischen Vorstoss zur Anerkennung Palästinas unterstützen soll. Das foraus-Diskussionspapier geht der Frage nach, ob die Schweiz im Rahmen der UNO-Generalversammlung vom September 2011 Palästina als Staat anerkennen soll. Zu diesem Zweck werden die Hintergründe des palästinensischen Vorstosses beleuchtet und schliesslich die Grundlagen für die Positionierung der Schweiz […] » Weiterlesen